von Dr. Bernd Murschel Als nicht umsetzbar bezeichnet der Regierungspräsident Wolfgang Reimer die angedrohten Fahrverbote für Stuttgart. Ohne eine wirksame Kontrollmöglichkeit können die Einfahrverbote nicht umgesetzt werden. Eine Blaue Plakette…
Gemeinderat
Gemeinderatssitzung am 19.12.2017 – Haushaltsplan für 2018 verabschiedet
In der letzten Gemeinderatssitzung vor Weihnachten war eines der Hauptthemen natürlich die Verabschiedung des Haushaltsplanes. Die Anträge der Fraktionen wurden bereits in den Ausschuss-Sitzungen vorberaten und abgestimmt. Der Fraktionsvorsitzende Dr….
Neue Wege für Leonberg – nachhaltig und modern
das ist das Motto der Grünen Fraktion zum Haushaltsplanentwurf für 2018. Am 7. November gaben die Fraktionen im Gemeinderat ihre kommunalpolitischen Erklärungen zum Haushaltsentwurf 2018 ab. Zum letzten Mal in…
Anträge zum Haushaltsplanentwurf
Im Rahmen der Beratungen zum Haushaltsplanentwurf haben wir etliche Anträge eingebracht. Die Themen reichen von Unterstützung der Jugendbeteiligung, über Glasfaserausbau, Mobilität, Umwelt und Verkehr, Energieversorgung im Baugebiet Jahnstraße, Blühstreifen in…
Stadtumbau Postareal – Mehr Innovation und Grünflächen bitte!
In der Gemeinderatssitzung am 26.09. standen die Eckpunkte und Ausschreibung fürs Investorenauswahlverfahren im Postareal auf der Tagesordnung. Ein wichtiger Bestandteil für die Verwirklichung des Brückenschlags zwischen der Neuen Stadtmitte und…
Demographischer Blindflug
Bereits im Frühjahr hatte der grüne Stadtrat Sebastian Werbke den 1. Bürgermeister in einer Sitzung darum gebeten, eine Übersicht zur Verfügung zu stellen, wie sich in Leonberg die demographische Entwicklung…
Der Altstadt-Tunnel – ein Verkehrs-Zombie wird wach geküsst
Beitrag im Amtsblatt vom 27. April 2017 von R. Sebastian Werkbke Man sollte es am besten als misslungenen April-Scherz abtun, aber das Zusammenspiel der Beteiligten ist bezeichnend und ärgerlich. In…
Interfraktioneller Antrag zum regionalen Mobilitätspunkt
Am 4. April wurde bei der Stadtverwaltung ein interfraktioneller Antrag eingereicht, den 29 Stadträt*innen unterschrieben haben. Die Stadtverwaltung wird darin aufgefordert im Zusammenhang mit den Maßnahmen zum regionalen Mobilitätspunkt am…
Gemeinderatssitzung am 4. April 2017 – OB-Wahl, TSG-Gelände und Regionalverkehrsplan
Nach dem ersten Tagesordnungspunkt Punkt Festlegung der Termine und Regularien für die Oberbürgermeisterwahl, die am 24.09.2017 stattfinden wird, ging es gleich spannend weiter beim Punkt „TSG Gelände“. Brachte doch ein…
Experten werden nicht als ständige Mitglieder in die Kommission für nachhaltige Mobilität berufen
Die erste Sitzung des Gemeinderats im neuen Jahr hatte es in sich. Nicht nur, dass sie 18 Tagesordnungspunkte enthielt, es wurde viel und engagiert u.a. zum Thema Stadtentwicklung diskutiert. Ein…