Nachdem der Haushalt eingebracht wurde und die Lesung dazu stattgefunden hat, haben wir uns in der Grünen Fraktion in einer Klausurtagung intensiv mit dem Haushaltsplanentwurf 2023 beschäftigt. Wo soll es mit der Stadt hingehen? Was sind unsere Schwerpunkte? Wie reagieren wir auf die derzeit herrschenden Krisen, was können wir hier vor Ort in der Kommune tun? Das waren die Fragen mit denen wir uns intensiv auseinandergesetzt haben. Ein weiter so wie bisher darf es nicht geben.

Am Dienstag standen die kommunalpolitischen Erklärungen der Fraktionen auf der Tagesordnung des Gemeinderates. Für die grüne Fraktion haben Dr. Bernd Murschel und Birgit Widmaier die Position der Fraktion vorgetragen. Folgende Themen waren Inhalt der Rede:

Wir müssen mehr für den Klimaschutz und damit auch zum Einsparen von Energie tun, auch die Nachhaltige Mobilität muss fortentwickelt werden. Im sozialen und kulturellen Bereich haben wir weitere Schwerpunkte gesetzt. Die Hebesätze für Steuern und Gebühren sollen – aufgrund der derzeitigen Situation – nicht erhöht werden, um Bürger*innen und Firmen nicht zusätzlich zu belasten.

Im Hinblick auf die städtischen Finanzen fordern wir, dass der Leitbildprozess endlich fortgesetzt wird, nur so können Schwerpunkte gesetzt werden. In der Rede zum Haushalt wurden die Positition dazu ausführlich dargelegt. Unser Leitantrag lautet „Leonberg wird klimaneutral bis zum Jahr 2030“. Diesen und weitere Anträge haben wir nun an die Stadtverwaltung überreicht.

Die Rede zum Haushaltsplanentwurf 2023 finden Sie hier

Die Anträge finden Sie hier