Kommunalpolitische Erklärung zum Haushaltsplanentwurf für 2024

Im Herbst wird von der Stadtverwaltung regelmäßig der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr eingebracht. An zwei Tagen hat die grüne Fraktion bei Klausurtagungen den Entwurf diskutiert.

Auf Grundlage dieser Diskussionen wurden von der Fraktion Anträge und die Stellungnahme zum Entwurf erarbeitet. Am 7. November standen dann die kommunalpolitischen Erklärungen der Fraktionen zum Haushaltsentwurf für 2024 auf der Tagesordnung. Die Stellungnahme für die Grünen haben Dr. Bernd Murschel und Birgit Widmaier vorgetragen.

Der Haushalt für 2024 steht für die Grünen unter dem Motto der 3 L: Leonberg – Lebensqualität – Leitbild. Sie erläuterten, dass es in Leonberg an vielen Stellen zu langsam voran geht. Es fehlen vor allem Ziele und strategische Planungen, wo sich die Stadt hin entwickeln soll, welche Schwerpunkte gesetzt werden sollen. Es fehlt ein Leitbild für die Stadt. Benannt wurden u.a. die fehlenden Schritte im Klimaschutz, die Abhängigkeit bei Baumaßnahmen von privaten Investoren, die Rückstände beim Schaffen von bezahlbarem Wohnraum und allgemeines zur Stadtentwicklung. Auch die Themen Flüchtlingsunterbringung, Krankenhaus, Leo-Center wurden angesprochen. Die Fraktion hat zum Haushalt auch wieder Anträge gestellt.

Die vollständige Rede finden Sie hier

Die Anträge finden Sie hier