Alle zwei Jahre wird im Sozial- und Kultusausschuss über die Arbeit der Lokalen Agenda Leonberg berichtet. Dr. Maria Zundel als langjährige Sprecherin der Lokalen Agenda hat am 26. Januar die Aktivitäten der momentan acht Gruppen in den vergangenen zwei Jahren präsentiert. Ein wichtiger kommunalpolitischer Aspekt wurde von uns Grünen in der anschließenden Diskussion aufgegriffen: Am 16. März 2021 hat der Gemeinderat auf Anregung des Agendaforums einstimmig beschlossen, sich der Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung anzuschließen (s. Beschlussvorschlag 2021/027 im Ratsinformationssystem auf https://www.leonberg.de ).
Wir Grüne können leider nicht erkennen, dass in der Folge irgendwelche konkreten Maßnahmen im Sinne dieser Agenda ergriffen worden sind. Selbst im Zusammenhang mit dem von OB Cohn forcierten Thema #stadtfürmorgen taucht die Agenda 2030 nicht explizit auf. Der von unserer Fraktion schon im Herbst 2019 im Rahmen der Haushaltsanträge beantragte Klimavorbehalt bei allen städtischen Maßnahmen wurde zwar seinerzeit beschlossen, aber bis heute ebenfalls nie beachtet.
Sebastian Werbke fragte insofern Dr. Zundel, was die Lokale Agenda Leonberg von der Stadt erwarte bezüglich der Umsetzung der 17 Nachhaltigkeitsziele. Gerade mit Ziel 11 „Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig gestalten“ ( https://17ziele.de/ziele/11.html ) bieten sich vielfältige Ansatzpunkte, in der Stadt, also in Leonberg, konkret zu werden. Die Stadtentwicklungsplanung sollte nicht von Förderprogrammen bestimmt werden, sondern von Inhalten, die jetzt greifen.
Ein Beispiel aus der Arbeit der Lokalen Agenda ist der neue, Arbeitsgruppen-übergreifende Schwerpunkt „Müllvermeidung“. Die vor Ort Engagierten drängen darauf, das Thema nicht auf eine eintägige Stadtputzete zu fokussieren. Stattdessen vernetzt sich die Lokale Agenda mit der entsprechenden Projektgruppe des www.jugendausschuss-leonberg.de um gemeinsame Vorhaben zu entwickeln. Als Vorsitzende des Agendaforums in diesem Jahr wird sich unser Fraktionsmitglied Gudrun Sach dafür einsetzen, dass beides gelingt.
Mit der Vernetzung will die Lokale Agenda zugleich erreichen, ihre mittlerweile über 20-jährige Arbeit für die Stadt auf Dauer generationenübergreifend weiterführen zu können. „Die Lokale Agenda zum Leben erwecken“ nennt die städtische Pressestelle eine Artikelserie über Aktive der hiesigen Agendagruppen. Tatsächlich geht es für uns alle aber darum, was ebenfalls auf der Internetseite der Stadt zu lesen ist: „Lokale Agenda leben“.
Sebastian Werbke
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