Vor 3 Wochen hatte die Stadtverwaltung den Haushaltsplanentwurf vorgelegt. Wir haben uns in der Zwischenzeit intensiv mit dem Haushalt beschäftigt, unsere Position dazu diskutiert und Anträge geschrieben.

Leider werden viele auch schon beschlossene Themen nicht oder nur schleppend umgesetzt. Dazu zählen z.B. Klimaschutzmaßnehmen, Umsetzung der Nachhaltigen Mobilität u.a. Radwegekonzeption, aber auch die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum.

Aber es muss endlich weiter- und vorangehen, nicht nur bei diesen Themen. Es muss eine Strategie und ein Leitbild für die Stadt entwickelt werden.

Details dazu finden Sie in unserer Rede  hier

Die Anträge zum Haushaltsplanentwurf finden Sie hier