Im Oktober 2015 hatte die Grüne Fraktion einen Antrag vorbereitet, der als interfraktioneller Antrag von 22 StadträtInnen aus allen Gruppierungen unterstützt wurde. Nachdem wir Anfang des Jahres nachgefragt hatten, wann dieser Antrag endlich im Gemeinderat behandelt werden würde, wurde in der Sitzung am 07. Juni 2016 ein Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung zu diesem Thema eingebracht. Einstimmig wurde beschlossen, dass die bisherige Radwegekommission inhaltlich und personell in eine Kommission für nachhaltige Mobilität weiterzuentwickeln sei. Ziel dieses Vorgehens ist, dass zukünftig alle Formen der Fortbewegung im Zusammenhang gedacht und diskutiert werden. Durch eine neue Perspektivenvielfalt sollen die Interessen der unterschiedlichsten Verkehrsteilnehmer integriert werden. Wichtig wird es nun sein, die für diese Vielfalt sachkundigen BürgerInnen und ExpertInnen zu gewinnen. Natürlich wird unsere Fraktion darauf achten, dass bei dieser Umstrukturierung die Ansätze der über viele Jahre bewährten Radwegekommission nicht unter die Räder kommen.
Vielleicht lassen sich mit einer inhaltlich so gestärkten Kommission auch teure Schnellschüsse wie der jetzt gescheiterte Altstadtbus verhindern. Denn Nachhaltigkeit hat weniger mit Prestigeprojekten als mit einer auf Dauer angelegten Strategie für mehr Lebensqualität in der Stadt zu tun.
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