Am Samstag, dem 26. September trafen sich die Mitglieder des Gemeinderats und einige Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung zu einer 9-stündigen Klausur in der Stadthalle. Schon lange war im Gemeinderat aus allen Fraktionen der Wunsch nach einer intensiven Auseinandersetzung mit der finanziellen Situation der Stadt formuliert worden.

Die Einladung des OB ließ manches offen und die Erwartungen der Stadträt*innen waren dementsprechend vage. Nun wurde der Vormittag durch die Vorträge von zwei Professoren vom „Steinbeis-Beratungszentrum KommunalBeratung“ an der Hochschule Kehl geprägt. Sie haben ihre Sicht auf die bisherige Haushaltsplanung referiert und die besonders kritischen Aspekte für die nächsten Jahre erläutert. Für die anstehenden Haushaltsberatungen wurden mögliche Vorgehensweisen aufgezeigt. Besonders betont wurde allerdings auch, dass es nicht reicht, mit schnell aufgestellten Sparlisten vermeintlich das rettende Ufer erreichen zu können. Statt nur auf die Finanzen zu schauen sollte ein gemeinsamer Entscheidungsprozess ins Laufen kommen, mit dem die Grundlagen der zukünftigen Entwicklung der Stadt vereinbart werden. Nur, wenn alle Beteiligten sich einig sind, was für die Kommune und ihre Einwohner*innen wichtig ist, kann eine Planung erfolgreich sein, die dann auch die finanziellen Prioritäten festlegt.

Nachdem es an diesem immer wieder turbulenten ersten Tag primär um die anstehenden Investitionen gegangen ist (die Beratungsvorlage war den Stadträt*innen erst am Vorabend zugegangen), soll nun in einer weiteren Veranstaltung Mitte Oktober der Teil des Haushalts durchleuchtet werden, in dem das alltägliche Geschäft der Stadtverwaltung und die Leistungen für die Bürgerschaft enthalten sind. (rsw)