Die erste Sitzung des Gemeinderats im neuen Jahr hatte es in sich. Nicht nur, dass sie 18 Tagesordnungspunkte enthielt, es wurde viel und engagiert u.a. zum Thema Stadtentwicklung diskutiert. Ein wichtiger Tagesordnungspunkt droht dabei aber in der öffentlichen Diskussion unter zu gehen, nämlich die personelle Besetzung der Kommission für nachhaltige Mobilität.

Ende 2015 wurde aufgrund eines interfraktionellen Antrags beschlossen, die Radwegekommission inhaltlich und personell zu einer Kommission für nachhaltige Mobilität umzustrukturieren. Damit sollte das Thema auf eine breitere Basis gestellt werden. Die Verwaltung wurde beauftragt, fachkundige Personen zu suchen, die die einzelnen Bereiche in der Kommission vertreten. Von der Verwaltung lagen nun die Vorschläge vor. Neben dem OB und den Gemeinderäten, sollten u.a. Senioren- und Jugendvertreter*innen, Radl, Vertreter*innen der Elektromobilität und des ÖPNV in die Kommission berufen werden.

Leider hat nun eine Mehrheit des Gemeinderats diese Liste zusammengestrichen. Es sollen nur noch der OB, Vertreter der Stadtverwaltung und des Gemeinderats als ständige Mitglieder zur Kommission gehören. Alle anderen Experten werden je nach Thema zur Sitzung eingeladen.

Die Grünen haben sich vehement gegen diesen Vorschlag gewehrt und sich für die Benennung von ständigen Mitgliedern eingesetzt. Sonst sei vorprogrammiert, dass es endlose Debatten geben wird, wer von den Experten zu welchem Tagesordnung eingeladen werden, statt über Sach-Themen zu diskutieren. Auch der Vernetzungsgedanke und die Identifikation mit dem komplexen Thema würde nicht stattfinden. Die Frage ist auch, zu welchen Themen denn dann Jugend-, Senioren- oder Behindertenvertreter*innen eingeladen werden? Doch zu allen?? Der Beschluss lässt leider zu viele Fragen offen und verhindert, dass wir beim Thema Nachhaltige Mobilität endlich mal vorankommen. Wieder wurde eine Chance vertan …