Seit Ende April 2020 werden die Antworten der Stadtverwaltung auf die Anfragen aus dem Gemeinderat auf der Internetseite der Stadt veröffentlicht. Dieses Ziel haben wir seit Anfang 2018 immer wieder in Sitzungen der städtischen Gremien formuliert. Mit ihren Anfragen greifen die Mitglieder des Gemeinderats bspw. Anliegen auf, die von Bürger*innen an sie herangetragen wurden. Deshalb ist es von besonderem öffentlichen Interesse, dass die Antworten aus dem Rathaus dann auch zeitnah für jede/n ersichtlich sind. Dies ist jetzt über das Ratsinformationssystem ALLRIS möglich, wenn man sich auf www.leonberg.de/sitzungskalender begibt. Die Antworten sind jeweils Teil der Tagesordnung einer der nachfolgenden Sitzungen.

Auch von Seiten der Leonberger Kreiszeitung war bemängelt worden, dass vor diesem Verfahren die Antworten lediglich per Email an die Stadträt*innen verschickt wurden. So war der öffentliche Charakter der Themen nicht mehr gegeben. Jetzt ist für jede/n Interessierten nachvollziehbar, mit welchen Themen sich der Gemeinderat beschäftigt, neben den „großen“ Themen der Stadtpolitik. Da mit den Anfragen nicht zuletzt die Erledigung von Anträgen der Fraktionen angemahnt werden kann sind nun Rückschlüsse möglich, wie weit z. B. die in den Haushaltsberatungen beschlossenen Arbeiten seit dem vergangenen Herbst voran gekommen sind. Oder warum sich anscheinend noch nichts getan hat. (RSW)