Am 4. November standen wieder die kommunalpolitischen Erklärungen zum Haushalt 2026 auf der Tagesordnung.
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hatte sich bei einer 2-tägigen Klausurtagung intensiv mit dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf beschäftigt und über die Inhalte und Schwerpunkte für die kommenden Jahre diskutiert.
Positiv ist zu vermerken, dass der Haushalt genehmigungsfähig ist. Er enthält viele gute Ansätze im Bereich Klimaschutz und nachhaltige Stadtentwicklung, Themen, zu denen wir in den Vorjahren auch immer wieder Anträge gestellt hatten.
Die Anträge der Fraktionen wurden dieses Jahr schon im Mai vorgelegt und auch Teile unserer Anträge sind bereits in die Haushaltsplanung eingeflossen: die Radverkehrsanlagen Römerstraße OBI Kreisel, der Bau von PV Anlagen, der Hitzeaktionsplan, die Erstellung eines Leerstandskataster und einiges mehr.
Leider gibt es aber auch viele negative Entwicklungen z.B. beim Postareal oder die Verzögerung bei der Berliner Straße oder auch der mangelnde Ausbau von Rad- und Fußwegen.
Aus diesen bei der Fraktionsklausur diskutierten Themen wurde die kommunalpolitische Erklärung von Dr. Bernd Murschel und Birgit Widmaier entworfen. Jede Fraktion hatte 15 Minuten Zeit, um ihre Schwerpunkte zu erläutern.
Vorgetragen wurde die Rede im Gemeinderat wie immer im Duett. Dieses Jahr musste allerdings Gudrun Sach für Dr. Bernd Murschel einspringen, der kurzfristig erkrankt war.
Die Rede zum Nachlesen finden Sie hier:
Die Anträge finden Sie hier:
